Rechtsprechung
| LAG Rheinland-Pfalz, 05.10.2005 - 10 Sa 377/05 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anfechtung eines Anstellungsvertrages wegen arglistiger Täuschung; Täuschung über die Absicht Geschäftsanteile zu erwerben; Täuschung über die Zahlungsfähigkeit; Ursächlichkeit der behaupteten Täuschung für den Vertragsschluss; Vorliegen eines wichtigen Grundes für eine ...
- Judicialis
ArbGG § 69 Abs. 2; ; KSchG § 4; ; ZPO § 256 Abs. 1; ; GVG § 17 a Abs. 5; ; BGB § 123; ; BGB § 140; ; BGB § 154 Abs. 2; ; BGB § 626 Abs. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 123 § 140 § 164 § 611 § 626 Abs. 1
Unsubstantiierte Anfechtung eines Anstellungsvertrages wegen arglistiger Täuschung - kein Anscheinsbeweis für Kausalität zwischen Täuschung und Vertragsschluss - unwirksame außerordentliche Kündigung - Umdeutung in ordentliche Kündigung - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Kaiserslautern, 22.03.2005 - 8 Ca 59/05
- LAG Rheinland-Pfalz, 05.10.2005 - 10 Sa 377/05
- BAG, 07.04.2006 - 9 AZN 170/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 20.11.1995 - II ZR 209/94
Zurechnung arglistiger Täuschung anderer Personen bei der eigenmächtigen …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 05.10.2005 - 10 Sa 377/05
Dies hat seinen Grund darin, dass der Anscheinsbeweis einen typischen Geschehensablauf voraussetzt, die einem Vertragsschluss zu Grunde liegende Willensentscheidung jedoch von den individuellen Umständen des Einzelfalles abhängig ist (BGH, NJW 1996, 1051).